Satzung   

§ 1 Name und Sitz

Voraussichtliche Nahmen -    Liberale Freiheit

§ 2 Zweck des Vereins

Hauptziel von dieser Partei ist:

Wenn die Bürger was zu sagen hätten in diesen Systemen dann hätten wir mit Sicherheit viele Probleme nicht die wir heute haben. Aus diesem Grund ist Hauptziel von dieser Partei:

Durch neue Gesetze und Regeln die Übertragung der Macht und Entscheidungsgewalt von der Regierung auf das Volk

Verteidigung der Demokratische Werte, mehr Entscheidung kraft für das Volk weniger Politik und Politiker. Bei allen Entscheidungen wo das Leben vom Volk betreffen eine Volksbefragung.

Sonstige Ziele:

-         Corona Maßnahmen Beendung und unabhängige Untersuchung von „Pandemie“ und ihren Maßnahmen wird eingeleitet.

-         Wie hoch die Löhne für Volksvertreter und Politiker sein sollen, wird vom Volk durch eine Volksabstimmung bestimmt.

-         Strikte Trennung von Staat und Religion. Religiöse Institutionen dürfen nur unter Bedingungen bestehen, durch welchen sie sich an alle Gesetze halten müssen wie einfache Bürger auch. Sie werden für jedes Vergehen genauso rechtlich verfolgt wie einfache Bürger auch.

-         Wie hoch und ob freiwillig die Finanzierung von religiösen Institutionen sein soll, das wird vom Volk durch Volksbefragung bestimmt.

-         Sichere Plattformen schaffen wo dem Volk mitrede und Bestimmung Recht ermöglichen. Volk kann neue Volksbefragung beauftragen und sich die Themen für diese selbst aussuchen.    

-         Verkürzung von Arbeitszeiten, angefangen mit 34 stunden Woche. 4 Arbeitstage Woche. Finanziert unteranderem durch weniger Ausgaben für Politik und Religion und höhere Versteuerung von reichsten 10%.

-         Unabhängige Medien vom Staat unterstützt, ohne Recht sich einzumischen. Medien die auch für das Volk da sind und nicht nur für die Reiche und Politik. Gesetze erlassen wo alle Medien dazu verpflichten mindestens die Hälfte von ihren Artikeln dem einfachen Volke zu widmen in welche über das geschrieben wird was einfache Menschen beschäftigt.  Medien die rechtlich geschützt sind und selbst entscheiden dürfen was sie schreiben, ohne Einfluss aus Politik. Finanzierung von Medien, um ihre Unabhängigkeit zu gewehrleisten müssen erarbeitet werden und durch das Volk bestimmt.

-         Das Recht geht vom Volke aus, unabhängige Justiz, die in keiner Verbindung mit Politikern steht. Justiz beamte durch das Volk bestimmt und ausgewählt. Neue Gesetze werden nur durch Bewilligung des Volkes verabschiedet.

-         Gegenmaßnahmen bezüglich Überwachung, und Schutz von Privatsphäre, Überwachung nur mit gerichtlichem Beschluss ähnlich wie bei einem haus Durchsuchungsbefehl.

-         Um die Bürger von Überwachung und Beschattung zu schützen ist der Staat verpflichtet die Bürger über neuste Spionage Technologien ausführlich zu informieren.

-         Um den Bürgern eine Möglichkeit geben sich gegen Attacken durch neuartigen chemischen und biologischen Waffen zu schützen, ist der Staat verpflichtet die Bürger über diese ausführlich zu informieren. Geheimhaltung von diesen Spionage Technologien und Waffen durch Staatliche Organisationen gegenüber dem Volk ist nicht erlaubt.

-         Gesetzliche Verordnungen wo durch sichergestellt wird das alle Produkte die man als Online fähig Produziert, auch Internet unfähig angeboten werden müssen. Die Bürger müssen wählen können und selbst entscheiden dürfen, ob sie Produkte kaufen möchten, die Internetfähig sind oder solche die das nicht sind. Es ist bekannt das es verschiedene Spionage Software gibt wo alles hacken können und das einziger Weg ist sicher zu sein das ein Produkt durch solche nicht gehackt wird, der ist Geräte zu besitzen die gar nicht fähig sind online zu gehen.

-         Es ist bekannt das es Software gibt mit welchem Zugriff auf diese Geräte auch dann möglich ist wen sie ausgeschaltet sind. Für die Bürger ist es nicht möglich zu erkennen ob so ein Zugriff auf sein gerät erfolgt. Um Bürger von solchen Attacken zu schützen, werden Gesetzliche Verordnungen erlassen, die vorschreiben Handys und Laptops so herzustellen das ihre Akkus so einfach wie möglich zu entfernen sind.

-         Gesetzliche Verordnungen wo sich die Politiker den Fragen des Volkes stellen müssen. Wahlthemen werden unteranderem auch durch das Volk bestimmt. Gesetze erlassen, durch welche nicht Einhaltung von Wahlversprechen strafbar wird.

-         Cannabis Legalisierung,- Menschen dürfen nicht als kriminelle behandelt werden nur weil sie ein Joint rauchen.

-         Mietkauf für gering Verdiener rechtlich ermöglichen, vorderen und absichern.

-         Übermäßige Immobilien kauf durch Reiche wird durch begrenzen. Mehr Möglichkeiten von Immobilien kauf durch Arme und Mittelschicht rechtlich erleichtern und fordern.

-         Übermäßige Migration führt zu Spannungen im Volk. Durch Übermäßige Migration bekommen viele Bürger Angst von Überfremdung, wodurch die Rechtsorientierte Parteien an stärke gewinnen. Um das zu vermeiden, wird vorgeschlagen das Asyl Gesetz für bestimmte Zeit auszusetzen. Vorgeschlagen wird 5 bis 10 Jahre lang, wie lang es wirklich sein wird durch Volksbefragung bestimmt. Nach dieser Zeit wird die Lage neu bewertet und dadurch neue Entscheidungen getroffen, Entscheidungen wo durch das Volk bestätigen werden müssen.

-         Ausgangssperre, Lockdowns, Einschränkungen wegen fehlender Impfung so wie alle anderen Vorordnungen dürfen nur dann umgesetzt werden, wenn das Volk durch Abstimmung das bewilligt hat!

-         Einschränkungen von Meinungsfreiheit so wie Einschränkungen von anderen Rechten und Gesetzen dürfen nur dann umgesetzt werden, wenn das Volk darüber abgestimmt hat und dadurch diese Verordnung oder Gesetz bewilligt hat. 

Neue Regel,- neue Gesetz

-         Jeder Bürger unabhängig vom Beruf, Geschlecht, Hautfarbe oder Alter kann jeder Zeit den Kanzler, den Präsidenten, Bürgermeister, Landeshauptmann oder Minister so wie Religiöse Führer von seiner Stellung abwählen, wenn er dafür genügen stimmen zusammen bekommt. Wenn ein Mensch genügend Stimmen aus Bevölkerung zusammen kriegt von Menschen, die sich klar und deutlich zu Abberufung von bestimmter Person bekennen, dann muss diese Person laut diesem Gesetz ihre Posten räumen und die Wahl für Neubesetzung wird verordnet.

-         Jeder Bürger kann jeder Zeit Neuwahlen verordnen, einzige was er dazu benötigt ist genügend Stimmen zusammen zu bekommen von Bürgern wo sich klar zu Neuwahlen bekennen. Wie viele Stimmen das sein sollten muss noch durch das Volk bestimmt werden. 

 

Wie viel stimmen es benötigt, beziehungsweise wie viel Prozent vom Volk müssen für so eine Abwertung zustimmen müssen um es als gerechtfertigt zu betrachten, muss durch das Volk noch ermittelt werden.

Wie soll das Funktionieren oder umgesetzt werden?

Keine Verordnung und kein Gesetz ohne Volksabstimmung!

Natürlich wird auch diese Partei im Fall, dass sie an die Macht kommt nichts von ihren Vorhaben ohne Volksabstimmung umsetzen dürfen.

Sie wird aber dann die Möglichkeit haben, im Fall das sie genügend stimmen dafür bekommt Ihre vorhaben durch Volksabstimmungen umzusetzen.   

Philosophie von dieser Partei ist die:

Das Volk führt und kontrolliert den Staat und nicht der Staat das Volk!

Der Staat ist da, um zu verwalten und dafür zu sorgen das Volks Wille umgesetzt wird.

Nicht die Politiker oder Religiöse Institutionen bestimmen wie das Volk leben soll, sondern das Volk selbst. Niemand weiß besser was für das Volk gut ist wie das Volk selbst.

Die Überzeugung von dieser Partei ist die:  Jedes Volk ist anständig, friedlich und vernünftig, bis er durch Politiker oder religiöse Institutionen nicht verhetzt, betrogen oder manipuliert wird. Meiste Probleme auf unserer Welt jetzige wie auch

§ Parteien Regeln

Keine Regeln, alles wird durch Abstimmungen geregelt. Das Ziel die oben genannten Ziele zu verfolgen.

Wille vom Volk verträten und diese immer mit dem Volk abstimmen. Verpflichtet zum Volk ehrlich zu sein andernfalls droht Ausschluss aus der Partei.

Diese Partei vertritt die Bürger und ihre Führung ist somit verpflichtet ein normales Bürgerliches Leben zu führen.

Die Satzung kann natürlich durch Abstimmung optimiert werden doch das Hauptziel bleibt unveränderbar.

(        ) Ich möchte auf freiwilliger Basis nach meinen Möglichkeiten der Partei in Zukunft auch aktiv helfen. Wenn ja dann bitte im Klammer mit ( x ) anmerken.  (es geht hauptsächlich um Wahl Beobachtungen,- dort werden wir Leute brauchen).

Ich möchte diese Partei mit Nahmen Liberale Freiheit unterstützen

Unterschrift                                                                                                                    Adresse

 

 

 

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